Hanisauland: Lexikon @todo: aus Preprocess

Hallo Yolosuperman837, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben und auch ein schönes Schaubild gemacht, an dem man die verschiedenen Stufen der Gesetzgebung sehen kann.

Hallo Klaus, oben im Text zur Gesetzgebung haben wir diesen wichtigen Vorgang in der Demokratie genau beschrieben und auch ein schönes Schaubild dazu gestellt. Schau dir das doch einmal in Ruhe an. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hallo Hvghf, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben. Lies dir das bitte einmal in Ruhe durch und schau dir auch das Schaubild an. Wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hallo 1234, das Grundgehalt des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin liegt bei knapp 25.000 €.

Hallo Lulu08, das heißt, dass ein Gesetz durch das Parlament beschlossen oder die Verfassung vom Parlament angenommen wird. In unserem Artikel zur Gesetzgebung haben wir diese entscheidende Phase bei der Gesetzgebung genau beschrieben.

Hallo Interessierter, der Bundeskanzler und die Minister/innen unterzeichnen als Chefs und Chefinnen der Verwaltung (also der Exekutive) ein beschlossenes Gesetz. Beanstanden kann die Arbeit des Parlaments (also der Legislative) nur der Bundespräsident. Nur wenn er der Überzeugung ist, dass ein Gesetz nicht dem Grundgesetz entspricht, kann er die Unterschrift verweigern.

Hallo Lol, der Bundeskanzler kann nicht einmal einen einzigen Abgeordneten aus dem Bundestag ausschließen. Die Abgeordneten sind gewählte Vertreterinnen und Vertreter des Volkes. Sie entscheiden darüber, wer in unserem Land regiert und welche Gesetze gemacht werden. Das ist ihre Aufgabe als Repräsentanten und Repräsentantinnen des Volkes in einer Demokratie. Zu den Aufgaben des Bundeskanzlers erfährst du mehr in unserem Artikel zu diesem Stichwort

Hallo Olaf, wenn du volljährig bis und das aktive und passive Wahlrecht besitzt, kannst du auch Bundeskanzler werden. Die Chance ist allerdings nicht sehr groß. Von über 60 Millionen Bürgerinnen und Bürgern über 18 Jahren kann immer nur einer oder eine Kanzler oder Kanzlerin sein.

Hallo Fanatasiename, jedes Gesetz will gut bedacht sein. Dazu gehört, dass man vielen Expertinnen und Experten die Möglichkeit gibt, auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen und den Politikerinnen und Politikern Hinweise zu geben. Wichtig ist es auch, die Aufteilung zwischen dem Bund und den Ländern bei der Gesetzgebung zu berücksichtigen. Das hat dazu geführt, dass der Weg zu einem neuen Gesetz häufig etwas länger dauert. Wenn ein neues Gesetz gemacht wird, gibt es darum keine vorgeschriebene Zeit für den Gesetzgebungsprozess. Die Dauer hängt davon ab, wie lang die Beratungen und Prüfungen in den Ausschüssen dauern, wie viele Einsprüche und Bedenken es gibt oder wie die Sitzungswochen von Bundestag und Bundesrat organisiert sind. Welches Gesetzgebungsverfahren am längsten gedauert hat, können wir dir leider nicht sagen.

Hallo Prof. Schelm , die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Staat. Es gibt freie Wahlen, bei denen alle Wahlgrundsätze streng beachtet werden. Die Bürgerinnen und Bürger können dabei entscheiden, welche Politik sie wollen und wer diese Politik als Regierung machen soll. Es gibt Gewaltenteilung, Pluralismus und Meinungsfreiheit, die von der Verfassung besonders geschützt ist. Die Menschenrechte werden umfassend geachtet. Das alles sind Kennzeichen eines demokratischen Staates, der die Freiheit seiner Bürgerinnen und Bürger achtet.

Hallo Kugelfisch, in Deutschland kann die Regierung nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestützt werden. D.h., dass bei der Abwahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin gleich auch ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für das Amt gewählt wird. Es gibt also keinen Zeitpunkt, zu dem das Land keinen Regierungschef hat.

Hallo Hallo, welche Rechte meinst du denn? Ein Amtsleiter hat natürlich das Recht, ein Büro in seiner Behörde zu belegen oder im Amt den Kaffeeautomat zu benutzen. Das darf nicht jede Bürgerin und jeder Bürger, der auf das Amt kommt, um sich einen Personalausweis abzuholen oder einen Antrag abzugeben. Aber die Gesetze gelten für alle Menschen in Deutschland gleich. Die berufliche Position spielt dabei keine Rolle.

Hallo Montag, das liegt an der Inflation. Durch den Anstieg der Energiepreise, die Knappheit an Arbeitskräften und durch andere wirtschaftliche Probleme sind die Preise für viele Waren im letzten Jahr deutlich gestiegen. Dadurch erhöht sich die Inflationsrate. Das Geld wird weniger wert. Informiere dich doch darüber einmal in unserem Artikel „Inflation“ hier im Lexikon von HanisauLand.

Hallo Klaase 8b Realschule Grünstraße in Hattingen , ihr meint wahrscheinlich die Sitzordnung im deutschen Bundestag. Darüber entscheiden die Abgeordneten selbst. Die legen fest, welche Partei an welcher Stelle im Bundestag sitzen soll.

Hallo Yasin , Hitler und seine Helfer hassten die Demokratie. Sie wollten alle Macht für sich, um Deutschland nach ihren Vorstellungen umgestalten zu können. Sie wollten die Chance haben, ihre rassistischen und nationalistischen Vorstellungen in die Tat umzusetzen. Deswegen haben die Nationalsozialisten direkt nach der Machtübernahme durch Hitler begonnen, die demokratischen und rechtsstaatlichen Regelungen zu beseitigen und alle ihre Gegner erbarmungslos verfolgt. Ihr Ziel war es, eine Diktatur in Deutschland zu errichten. Das ist ihnen in erschreckend kurzer Zeit gelungen.

Hallo Allusion , Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Das meint, dass die Feinde der Demokratie niemals die Möglichkeit bekommen sollen, die Demokratie abzuschaffen. Ein rechtliches Mittel dazu ist das Verbot von demokratiefeindlichen Parteien oder Vereinen. Bevor es aber zu einem Verbot kommt, wird der Verfassungsschutz aktiv. Das ist ein Amt, in dem Menschen arbeiten, die prüfen, was für die Demokratie gefährlich werden kann. Der Verfassungsschutz wehrt Angriffe auf die Demokratie ab. Er sammelt Informationen über Personen, Gruppierungen und Parteien, die als Verfassungsfeinde eingestuft werden, und wertet diese aus. Der Verfassungsschutz ist also das wichtigste Mittel des demokratischen Staaten, um sich vor seinen Feinden zu schützen. Aber auch jeder und jede einzelne von uns kann dazu beitragen, die Demokratie zu schützen, indem er oder sie sich entschieden gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und demokratiefeindliche Aussagen zur Wehr setzt. Das kann schon auf dem Schulhof beginnen, das spielt im Berufsleben eine Rolle und leider oft auch im Gespräch mit Freundinnen und Freunden und selbst in der Familie.

Hallo bfghybrgregvyrgv, Infos über das Land Nigeria findest du bei uns hier.

Hallo Mekel, wenn der deutsche Bundespräsident sterben würde, würden viele Menschen traurig sein. Es würde sicherlich einen feierlichen Abschied vom Bundespräsidenten geben. Wie es mit seinen Amtgeschäften weitergeht, ist im Grundgesetz geregelt. Dort steht, dass der Präsident des Bundesrates den Bundespräsidenten vertritt, wenn dieser verhindert ist. Das würde dann auch in diesem Fall gelten. Nach nicht zu langer Zeit würde ein neuer Bundespräsident oder eine neue Bundespräsidentin gewählt werden.

Hallo Lambrecht ,

Hallo ggg, wenn ein neues Gesetz gemacht wird, gibt es keine vorgeschriebene Zeit für den Gesetzgebungsprozess. Die Dauer hängt dann davon ab, wie lang die Beratungen und Prüfungen in den Ausschüssen dauern, wie viele Einsprüche und Bedenken es gibt etc. Anders ist es, wenn die Gesetz vom Bundesverfassungsgericht wegen eines Verstoßes gegen das Grundgesetz für ungültig erklärt wird. Dann ist es so, als hätte es das Gesetz nie gegeben. Wenn das Parlament dieses Gesetz trotzdem haben will, natürlich in einer korrigierten Form, dann muss es schnell handeln. Ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren, bei dem alle Beteiligten von Anfang an mitmachen, kann in wenigen Wochen durchgeführt werden.

Hallo Goffyahhreese, schau dir doch einmal in unserem Artikel "Gesetzgebung" die Texte dann, die sich hinter den blauen Balken verbergen. Da haben wir genau erklärt, was in den drei Lesungen im Bundestag passiert und wofür die einzelnen Lesungen da sind.

Hallo Jürgen36278w6, in den Beratungen zu neuen Gesetzen in den Ausschüssen des Bundestages und in den Bundestagsdebatten diskutieren die Abgeordneten Vorteile und Nachteile des neuen Gesetzes, sie sprechen mit Expert/innen und Vertreter/innen von Interessenverbänden und Lobby-Gruppen. So wird versucht, die politische Absicht in die bestmögliche Gesetzesform umzusetzen.

Hallo Blume, wie kommst du auf die Idee, dass die Bürgerinnen und Bürger nichts mitbestimmen können. Genau das Gegenteil gilt in der Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen in regelmäßigen Abständen, welche Politik sie wollen und wer diese in der Regierung anführen soll. Wenn sie nicht zufrieden sind, können sie die Abgeordneten nach einigen Jahren durch andere Kandidat/innen ersetzen. Der Rechtsstaat, die Gewaltenteilung und der Pluralismus sorgen dafür, dass es nicht zu Machtmissbrauch oder der Ausnutzung des Staates für private Zwecke kommt. Auch die Medien als "Vierte Gewalt" haben da ein genaues Auge darauf. Vor dem Gesetz sind alle Bürgerinnen und Bürger gleich.

Hallo Schmetterling, Gesetzgebung muss sein. Wenn es keine Gesetze gibt, dann fallen die Regeln für das Zusammenleben in unserem Staat weg. Man kann darüber nachdenken, ob die Gesetzgebung vielleicht beschleunigt werden kann oder ob beispielsweise mehr Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung beim Gesetzgebungsprozess denkbar sind. Grundsätzlich kann unser Staat aber nicht ohne Gesetzgebung auskommen.

Hallo Lisa , ohne Gesetzgebung würde es keine Gesetze geben. Und wenn es keine Gesetze gibt, dann gibt es auch keinen Rechtsstaat. Dann kann das Zusammenleben in der Gesellschaft und im Staat nicht funktionieren, denn dann gibt es keine Regeln und Regelungen für das Miteinander der Menschen.

Hallo mausi , in Deutschland können die Bundesregierung, der Bundesrat oder mehrere Mitglieder des Deutschen Bundestages eine „Gesetzesinitiative“ starten. Das ist der erste Schritt zu einem Gesetz, das dann im Lauf der Gesetzgebung (dazu findest du in unserem Lexikon einen eigenen Artikel) beschlossen wird. Als Bürgerin kannst du eine Gesetzgebung in Gang setzen, indem du deinen örtlichen Bundestagsabgeordneten oder eine Gruppe von Abgeordneten davon überzeugst, dass sie deine Ideen zu einer Gesetzesinitiative machen.

Hallo Elambassador, "Gesetz" nennt man eine Regel, die der Staat macht, damit das Zusammenleben der Menschen gut läuft. Insofern kannst du kein Gesetz machen.
Du könntest aber Regeln aufstellen, die du gerne befolgt haben willst. Dann müsstest du mit deinen Eltern, vielleicht mit Geschwistern oder Freunden eine Absprache treffen, dass sie diese Regeln auch befolgen. Wenn sie das nicht wollen, ist es leider schwierig für dich... Der Staat kann die Einhaltung der Gesetze - manchmal sogar mit Gewalt - erzwingen. Das kannst du nicht, weil du dazu nicht das Recht hast.

Hallo Doktor banana, was Lobbyismus ist, haben wir in unserem Artikel zu diesem Thema geschrieben. Schau dir das bitte zuerst einmal an. Im Zusammenhang mit diesem Thema hat der Deutsche Bundestag eine sogenannte Karenzzeit für Abgeordnete beschlossen. Danach sollen diese nach ihrem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag eine gewisse Zeit, genannt werden 12 bis 18 Monate, warten, bevor sie eine Tätigkeit für einen Verband oder eine andere Lobbyorganisation ausüben.

Hallo Ella, lies mal bitte unten bei euren weiteren Fragen, was wir Laura auf eine ähnliche Frage geschrieben haben.

Hallo Laura, jedes Gesetz will gut bedacht sein. Dazu gehört, dass man vielen Expertinnen und Experten die Möglichkeit gibt, auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen und den Politikerinnen und Politikern Hinweise zu geben. Wichtig ist es auch, die Aufteilung zwischen dem Bund und den Ländern bei der Gesetzgebung zu berücksichtigen. Das hat dazu geführt, dass der Weg zu einem neuen Gesetz häufig etwas länger dauert.

Hallo Sebastian, das Parlament eines Bundeslandes kann in den Bereichen Gesetze machen, in denen der Bund nicht tätig wird. Ein besonders wichtiges Tätigkeitsfeld der Landtage ist immer die Bildungspolitik, die Sache der Bundesländer ist. Auch die Gesundheitsvorsorge für die Bevölkerung fällt in den Aufgabenbereich der Bundesländer.

Hallo Bubi, schau mal unter dem Begriff "Gesetzgebungsverfahren" in diesem Lexikon nach. Da haben wir den Weg, den ein Gesetz nehmen muss, ganz genau beschrieben. Nur wenn sich die Gesetzgebung an diese Regeln und einzelnen Schritte hält, kann ein Gesetz entstehen.

Hallo Senk.fugue.r, diese Frage haben wir heute schon beantwortet. Lies mal bitte bei unseren Antworten auf eure weiteren Fragen nach.

Hallo Laura, dafür ist die Verwaltung da. Im Fall des Energieeinsparungsgesetzes ist beispielsweise die Baubehörde einer Stadt zuständig.

Hallo Adela, schau dir mal unseren Artikel zum Thema "Gesetzgebung" an. Da haben wir die Stationen, die ein neues Gesetz durchlaufen muss, bis es in Kraft treten kann, genau beschrieben.

Hallo Gisela , die Gesetze werden im Bundestag verabschiedet, das heißt auf den Weg gebracht, damit sie gelten können.

Hallo Lana, in unserem Artikel zum Thema "Gesetzgebung" haben wir den Weg eines Gesetzes genau beschrieben. Da findest du auch Informationen zu den unterschiedlichen Lesungen des Gesetzes im Deutschen Bundestag. Schau dir das doch bitte einmal an. Wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hallo Alex, das ist eine wirklich interessante Frage, und wir mussten ziemlich lange nachforschen, bis wir die Antwort gefunden haben. Die vom Bundespräsidenten unterschriebenen Gesetze landen im Archiv des Bundesministeriums für Justiz - eigentlich nicht unlogisch, auch wenn wir zuerst dachten, dass sie wahrscheinlich im Bundestagsarchiv aufbewahrt werden, bevor sie irgendwann ins Bundesarchiv kommen.

Hallo Amalia, es stimmt, dass eine Impflicht ein Eingriff in die Freiheitsrechte der Menschen ist. Das heißt aber nicht, dass sie gegen das Grundgesetz verstößt. Es gibt unterschiedliche Rechte, die manchmal gegeneinander stehen und da muss man abwägen, welches Recht Vorrang hat. Bei der Impflicht gibt es einerseits das Recht auf körperliche Unversehrtheit, es gibt aber auch das Recht der Menschen, dass ihre Gesundheit geschützt wird. Wichtig ist, dass der Gesetzgeber gerade bei Einschränkungen der Grundrechte dieses mit großer Abwägung tut und nicht leichtfertig. Die Würde des Menschen betrifft ja auch die Würde zum Beispiel der älteren Menschen, die durch das Pandemiegeschehen in ihrer Gesundheit bedroht sind. Da muss abgewogen werden, wie diese Würde des Menschen am besten geschützt wird. Dass ein Schnelltest Pflicht sein kann, ist durchaus möglich. Das Infektionsgesetz des Deutschen Bundestages ermöglicht solche Regelungen, die im Interesse der Kinder und Jugendlichen selbst und auch der anderen Menschen, die Bus fahren, ist.

Hallo Lux, bei der Gesetzgebung wirken viele Einrichtungen der Politik mit. Dazu gehören vor allem der Deutsche Bundestag, der Bundesrat und der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin. In diesem Prozess der Entstehung eines Gesetzes kann ein Gesetzesvorschlag verändert, zurück verwiesen oder auch verworfen werden. Lies dazu doch mal unseren Artikel "Gesetzgebung" hier im Lexikon von Hanisauland. Da findest du genaue Informationen dazu, wie ein Gesetz entsteht und wer alles daran mitwirkt.

Hallo Ben, das Verfahren zur Gesetzgebung ist deshalb lang, weil die Gesetze, bevor sie gültig werden, sehr gut geprüft werden müssen. So ist zum Beispiel wichtig zu prüfen, ob mit einem neuen Gesetz vielleicht Nachteile in anderen Bereichen verursacht werden. Oder ob ein neues Gesetz einer anderen Regel widerspricht und wenn das der Fall ist, ob man dann die andere Regel anpassen muss oder das neue Gesetz nochmal ändern muss. Außerdem muss manchmal ausgiebig geprüft werden, ob vielleicht ein neues Gesetz gegen das Grundgesetz verstoßen könnte. Es gibt also viel zu prüfen. Ob das ein Nachteil ist? Für diejenigen, die sich das neue Gesetz wünschen, ist das manchmal so, dass sie das Warten als Nachteil empfinden. Der Vorteil eines solchen Verfahrens ist aber, dass viele Überlegungen angestellt werden, dass viele Argumente gehört und bewertet werden. Das ist besser, dass man das vor dem Inkrafttreten eines Gesetzes macht als nachher.

Hallo Hans, wir wissen nicht genau, wogegen die Bürger sind in deiner Frage. Schreib das nochmal bitte, dann antworten wir gerne.

Hallo puppu123, leider können wir deine Frage nicht verstehen. Was meinst du damit, dass die Bundespräsidenten (es gibt nur einen oder eine Bundespräsident/in) nicht sagen, wofür sie gestimmt haben? Schau dir deine Frage doch bitte noch einmal an und schreib und dann noch einmal genau genau erklärt, was du zu welchem Lexikonartikel wissen willst.

Hallo Mausi, die Bundesländer nehmen über den Bundesrat Einfluss auf die Gesetzgebung. Schau dir dazu doch einmal unseren Artikel oben an und auch das schöne Schaubild. Da siehst du, dass der Bundesrat bei vielen Gesetzes zustimmen muss, bevor sie beschlossen werden können. Wenn die Länder die Gesetze ablehnen oder ihre Verabschiedung behindern, muss neu darüber verhandelt werden. Auf diese Weise nehmen die Länder Einfluss auf die Gesetzgebung.

Hallo Geheimes Mädchen , in unserem politischen System können nur die Bundesregierung, der Bundesrat oder mehrere Mitglieder des Deutschen Bundestages eine sogenannte "Gesetzesinitiative" starten, also den ersten Schritt tun, damit ein Gesetz entsteht. In unserem Lexikonartikel "Gesetzgebung" haben wir diese Vorgänge genau beschrieben. Was die Frage nach der Entscheidung zwischen Moral und Prinzip bei der Beachtung von Gesetzen angeht: Gesetze sind niedergeschriebene Rechtsvorschriften. Sie werden vom Staat erlassen. An diese staatlichen Gesetze oder Regeln müssen sich alle Bürgerinnen und Bürger halten. Nur so kann das friedliche Zusammenleben vieler Menschen funktionieren.

Hallo Lea , die erste Wahl zum Deutschen Bundestag fand am 14. August 1949 statt.

Hallo Oleg, das Volk bestimmt in Wahlen, welche Parteien die Regierung bilden sollen und welche Politik es haben will. Wenn diese Politik dann den Menschen nicht gefällt, haben sie nach vier Jahren die Möglichkeit, eine andere Partei zu wählen. Gegen ein Gesetz kann man nur dann klagen, wenn man der Ansicht ist, dass es gegen das Grundgesetz verstößt.

Hallo Lena , Interessenverbände haben unterschiedliche Möglichkeiten, auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen. Dass kann beispielsweise durch Interviews in Zeitungen oder im Fernsehen geschehen oder durch Anzeigenkampagnen in den Massenmedien. Am wichtigsten ist aber der Einfluss, der über die Möglichkeit des Lobbyismus gegeben ist. Mit dem Begriff "Lobby" bezeichnet man eine Interessenvertretung in der Politik. Die sogenannten Lobbyist/innen versuchen auf unterschiedliche Weise, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Sie führen zum Beispiel Gespräche mit führenden Politikern und Abgeordneten der einzelnen Fraktionen. Für die Politiker/innen ist es oft wichtig, mit den Lobbyisten zu sprechen, weil sie von ihnen viele Informationen bekommen, die ihnen helfen, ihre Entscheidungen zu treffen. Lobbyist/innen veranstalten auch Treffen von Parlamentarier/innen mit Vertreter/innen ihrer Auftraggeber, laden zum gemütlichen Beisammensein ein und vieles mehr. Lies dazu doch bitte einmal unseren Artikel "Lobby / Lobbyismus" hier im Lexikon von Hanisauland.

Hallo Lena , lies doch bitte einmal, was wir dir auf deine andere Frage beim Stichwort "Gesetzgebung" geschrieben haben.

Hallo sara, oben im Text haben wir zu dem Prozess, in dem in Deutschland ein Gesetz entsteht, viel geschrieben. Lies dir das doch mal in Ruhe durch und schau dir auch das Schaubild an, dass die einzelnen Schritte der Gesetzgebung zeigt. Danach weißt du sicher Bescheid.