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Lexikon

Rechtsstaat

von und
mehrfache Wiederholung des Paragraphenzeichens

Der Staat muss die Gesetze beachten
"Rechtsstaat" ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgen muss. In Deutschland ist das Grundgesetz unsere Verfassung. Es ist das wichtigste Regelbuch.
Der Gegensatz des Rechtsstaates

Der Gegensatz zum Rechtsstaat ist ein Polizeistaat oder eine Diktatur. Dort hält sich der Staat an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz. Dort haben die Menschen nicht die Möglichkeit, für ihr Recht vor Gericht zu kämpfen. In einem Polizeistaat oder einer Diktatur bestimmen die Machthaber, was gilt. Recht und Gerechtigkeit sind keine Grundsätze, die in Diktaturen gelten.

Eure Fragen dazu...

Rogaya 22.09.2023

Was bedeutet Rechtstaat Bundesstaat

Redaktion

Hallo Rogaya, schau mal bitte unter diesen beiden Begriffen in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt. Wenn du dann noch eine Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Du 19.09.2023

Ist ein Rechtsstaat das selbe wie Demokratie?

Redaktion

Hallo Du, der Rechtsstaat ist eine unverzichtbare Voraussetzung für die Demokratie. Nur wenn alle Bürgerinnen und Bürger die selben Rechte haben und wenn sich auch der Staat an die Gesetze halten muss, kann das demokratische System funktionieren. Darum ist der Rechtsstaat so wichtig für die Demokratie.

Caro 15.06.2023

Wo begleitet uns der Rechtsstaat im Alltag?

Redaktion

Hallo Caro, du erlebst den Rechtsstaat, wenn zum Beispiel Wahlen abgehalten werden, die nach bestimmten Regeln ablaufen. Und wenn jemand ein Protokoll bekommt, weil er oder sie falsch geparkt hat oder zu schnell gefahren ist, wird die Bestrafung so sein, wie es das Gesetz dafür vorsieht. Dir werden sicherlich noch viele andere Beispiele einfallen.

klara ,chenar 16.05.2023

was ist ein gesetz

Redaktion

Hallo klara , schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt.

Vola 03.03.2023

Was sind Vorteile eines Rechtsstaates

Redaktion

Hallo Vola, „Rechtsstaat“ ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den geltenden Gesetzen erfolgt. Es gibt keine Willkür staatlicher Organe und keine Sonderrechte für den Staat. Für die Menschen, die in diesem Staat leben, ist das von größter Bedeutung. Denn sie wissen, dass ihr Recht vom Staat geschützt wird und dass sie dem Handeln des Staates nicht schutzlos ausgeliefert sind

Tschüss 22.02.2023

Warum sahen Leute den Rechtsstaat wegen der Coronaeinschränkungen in Gefahr?

Redaktion

Hallo Tschüss , manche Menschen haben bezweifelt, dass der Staat in der Pandemie das Recht hatte, die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken. Sie haben beispielsweise gesagt, dass der Lockdown gegen die Rechte der Menschen auf freie wirtschaftliche Betätigung verstoßen hat. Viele der Maßnahmen, die damals vom Staat getroffen wurden, wurden inzwischen vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Bisher gibt es aber kein Urteil, dass einen Verstoß gegen rechtsstaatliche Regelungen feststellt.

Virgo 17.02.2023

Hallo, was genau ist ein Unrechtsstaat?

Redaktion

Hallo Virgo, der Unrechtsstaat ist das Gegenteil des Rechtsstaates. Einen solchen Staat bezeichnet man als Polizeistaat oder als Diktatur. Dort hält sich der Staat an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz. Die Menschen haben nicht die Möglichkeit, für ihr Recht vor Gericht zu kämpfen. Nur die Machthaber bestimmen, was gilt. Recht und Gerechtigkeit sind keine Grundsätze, die in Diktaturen gelten.

Bella 13.02.2023

Hey, warum ist es problematisch, wenn jemand eigenmächtig „für Recht und Ordnung“ sorgen will?

Redaktion

Hallo Bella , in einem Rechtsstaat haben nur der Staat und seine Organe (also beispielsweise die Polizei oder die Staatsanwaltschaft) das Recht, gegen Gesetzesverstöße vorzugehen. Wenn einzelne Personen entscheiden, was "richtig" oder "rechtmäßig" ist, landet man ganz schnell in einer Gesellschaft, in der nur noch das Recht des Stärkeren zählt. Der Schutz von Minderheiten oder von gesellschaftlich Benachteiligten interessiert dann nicht mehr. Über Recht und Ordnung in einem Rechtsstaat entscheiden nicht mehr oder weniger qualifizierte Bürgerinnen und Bürger, sondern die Gerichte. Ein Beispiel dafür, wohin es führen kann, wenn die Menschen das "Recht" in ihre eigenen Hände nehmen, ist die sogenannte Lynchjustiz. Dazu haben wir in unserem Lexikon auch einen eigenen Artikel.

Invictaria 13.02.2023

Warum ist es problematisch, wenn jemand eigenständig für Recht und Ordnung sorgen will?

Redaktion

Hallo Invictaria, lies mal, bitte, was wir unten bei euren weiteren Fragen auf eine ähnliche Frage von Bella geschrieben haben.

Edgar 09.02.2023

Ist Polen ein Rechtsstaat?

Redaktion

Hallo Edgar, Polen hat sich nach dem Ende des Kalten Krieges sehr schnell zu einem Rechtsstaat entwickelt. Anders wäre das Land nicht in die EU aufgenommen worden. Seit einigen Jahren gibt es allerdings Versuche der Regierung, Einfluss auf die Justiz in Polen zu bekommen und wichtige Voraussetzungen für den Rechtsstaat zu verändern. Die EU-Kommission beobachtet das mit großer Sorge und hat Polen deswegen auch mit Strafen belegt. Wenn du mehr zur Diskussionen um die Rechtsstaatlichkeit in Polen lesen möchtest, empfehlen wir dir diesen Artikel der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg.

Dino 27.01.2023

Was ist ein Rechtsstaat?

Redaktion

Hallo Dino , oben in unserem Text zum Thema "Rechtsstaat" haben wir dazu einiges geschrieben. Lies dir das doch bitte einmal in Ruhe durch und schau dir auch unsere Antworten auf die Fragen anderer Besucher/innen von Hanisauland an. Wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Rio 25.01.2023

Was ist die Problematik eines Rechtsstaates?

Redaktion

Hallo Rio, in einem Rechtsstaat zu leben bedeutet, dass wir uns darauf verlassen können, dass die Gesetze für alle Menschen gleich gelten. Jede und jeder kann vor unabhängigen Gerichten klagen, wenn sie oder er den Eindruck hat, dass ein Unrecht passiert. Und die Rechtssprechung, also die Richter und Richterinnen, treffen ein Urteil ohne Einfluss der Politik. Wo hier ein Problem sein könnte, können wir nicht erkennen. Wie es ist, in einem Staat zu leben, wo das alles nicht gilt, sieht man in Diktaturen oder autoritären Regimen, wo die Menschen nicht auf faire Prozesse hoffen können und wo sie sich auch nicht erfolgreich gegen einen Staat wehren können, der willkürlich oder korrupt oder in anderer Weise ungerecht handelt.

Miri 12.12.2022

Bitte alle Fakten zum Jugendstrafrecht. Sprich: was das ist, warum dies so ist ect.
Danke!

Redaktion

Hallo Miri, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir schon das Wichtigste zum Jugendstrafrecht geschrieben. Wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Alleswisser 08.12.2022

Was sind die Funktionen des Rechtsstaates?

Redaktion

Hallo Alleswisser, das Prinzip, nach dem ein Rechtsstaat funktioniert, ist das Rechtsstaatsprinzip. Es beinhaltet wichtige Grundlagen der Rechtsstaatlichkeit wie eine Verfassung, an die sich der Staat halten muss, Gewaltenteilung oder eine unabhängige Gerichtsbarkeit.

Hallo 05.12.2022

Welche Länder sind ein Rechtsstaat?

Redaktion

Hallo Hallo, demokratische Länder müssen auch Rechtsstaaten sein. Sonst würde die Demokratie nicht funktionieren. Zu den Rechtsstaaten zählen beispielsweise die Länder der Europäischen Union, die Schweiz und Norwegen, die USA und Kanada, Australien und Neuseeland.

Magi 28.11.2022

Was zeichnet den jetzt einen Rechtsstaat aus?

Redaktion

Hallo Magi , "Rechtsstaat" ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgt. In unserem Artikel zu diesem wichtigen Thema erfährst du noch mehr zu den Grundgedanken des Rechtsstaates.

Ihaveaquestion 24.11.2022

Was bedeutet demokratischer förderativer Rechtsstaat?

Redaktion

Hallo Ihaveaquestion, was Rechtsstaat bedeutet, haben wir beim Begriff "Rechtsstaat" erklärt. Er ist demokratisch, weil die Grundsätze der Demokratie beachtet werden - Wahlen, Achtung der Menschenrechte, Grundrechte usw. Föderativ ist dann dieser Rechtsstaat, wenn er nach den Grundsätzen des Föderalismus organisiert ist. Was das bedeutet, haben wir auch im Lexikon erklärt: das ist ein Bundesstaat, in dem sich verschiedene Länder zusammengeschlossen haben.

dean 24.11.2022

wieso ist der satz "Für recht und ordung" problematisch?

Redaktion

Hallo dean, eigentlich erscheint es uns nicht problematisch, wenn man sich für Recht und Ordnung einsetzt, wenn es gute Gesetze sind und eine gute Ordnung. Aber oft wird damit gemeint, dass es drastische Gesetze geben soll und harte Maßnahmen zur Bekämpfung von Kriminalität. Das wollen viele Menschen nicht.

ela 21.11.2022

Welche Reglungen gelten in einem rechtsstaat?

Redaktion

Hallo ela, in einem Rechtsstaat gilt, dass alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und den geltenden Gesetzen erfolgen muss. In Deutschland gibt das Grundgesetz diese Regeln vor.

Ela 21.11.2022

Anhand Beispiele mb erklären, was es bedeutet in einem Sozialstaat zu leben?

Redaktion

Hallo Ela, schau mal, was wir beim Lexikonartikel "Sozialstaat" auf eine ähnliche Frage von Marie, 13 geantwortet haben.

Lana...5 29.09.2022

Was sind Nachteile an einem Rechtsstaat?

Redaktion

Hallo Lana...5, in einem Rechtsstaat zu leben bedeutet, dass wir uns darauf verlassen können, dass die Gesetze für alle Menschen gleich gelten. Jede und jeder kann vor unabhängigen Gerichten klagen, wenn sie oder er den Eindruck hat, dass ein Unrecht passiert. Und die Rechtssprechung, also die Richter und Richterinnen, treffen ein Urteil ohne Einfluss der Politik. Wo hier ein Nachteil sein könnte, können wir nicht erkennen. Wie es ist, in einem Staat zu leben, wo das alles nicht gilt, sieht man in Diktaturen oder autoritären Regimen, wo die Menschen nicht auf faire Prozesse hoffen können und wo sie sich auch nicht erfolgreich gegen einen Staat wehren können, der willkürlich oder korrupt oder in anderer Weise ungerecht handelt.

Hans Günter 20.01.2022

Was soll mir dieser Satz sagen?
"Außerdem darf niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung oder seines Glaubens."

Redaktion

Hallo Hans Günter, du zitierst sicherlich das Grundgesetz. Der ganze Satz in Artikel 3 unseres Grundgesetztes lautet: "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen Überzeugung oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden." Das ist das sogenannte Diskriminierungsverbot. Niemand darf aus diesen Gründen benachteiligt werden. Wir müssen alle Menschen in gleicher Weise achten. Denn dahinter steht die Überzeugung, dass jeder Mensch seine Würde hat - so sagt es auch Artikel 1 unseres Grundgesetzes. Die Menschen sind alle unterschiedlich, aber diese Unterschiede sind kein Grund, sie zu benachteiligen oder zu bevorzugen.

Basema 16.01.2022

Was sind die Chancen, Risiken, Inhalt und Bedeutung von Rechtsstaat?

Redaktion

Hallo Basema, was ein Rechtsstaat ist, haben wir in unserem Artikel "Rechtsstaat" erklärt. Überleg mal selbst, was die Chancen sind. Ein Tipp: Wieso ist es gut, wenn für alle Bürgerinnen und Bürger die gleichen Rechte gelten? Wieso ist es wichtig, dass die Justiz (die Gerichte und Richter/innen) unabhängig von der Politik ihre Urteile fällen? Da kommst du sicherlich auf gute Ideen!

Palev 05.01.2022

Hallo, was sind die Merkmale des Rechtsstaates und könnten sie mir 3 davon erläutern?

Redaktion

Hallo Palev, zu den Merkmalen des Rechtsstaats gehören zum Beispiel die Existenz einer Verfassung beziehungsweise eines Grundgesetzes. Darin steht unter anderem, dass alle, nicht nur die Bürgerinnen und die Bürger, sondern auch der Staat sich an die Gesetze halten muss. Ganz wichtig ist auch, dass niemand ohne Gerichtsverfahren eingesperrt werden darf und dass jeder, auch der schlimmste Verbrecher, Anspruch auf rechtlichen Beistand vor Gericht hat.

Tanja 10.12.2021

Wo kann ich als Bürgerin den Rechtsstaat begegnen?

Redaktion

Hallo Tanja, du erlebst den Rechtsstaat, wenn zum Beispiel Wahlen abgehalten werden, die nach bestimmten Regeln ablaufen. Und wenn jemand ein Protokoll bekommt, weil er oder sie falsch geparkt hat oder zu schnell gefahren ist, wird die Bestrafung so sein, wie es das Gesetz dafür vorsieht. Dir werden sicherlich noch andere Beispiele einfallen.

Greta 30.11.2021

Wofür ist der Rechtsstaat da?

Redaktion

Hallo Greta , "Rechtsstaat" bedeutet, dass wir in einem Staat leben, in dem Gesetze demokratisch vom Parlament gemacht werden und diese Gesetze für alle Menschen gleich gelten. Jeder und jede muss sich daran halten. Es gibt Gerichte, die dafür sorgen, dass Entscheidungen und Urteile nach den Gesetzen gefällt werden. Die Menschen können sich darauf verlassen. Wenn sie den Eindruck haben, dass ihnen Unrecht passiert, können sie vor Gericht ziehen. Die Rechtssprechung ist unabhängig, das heißt, die Politik darf auf Entscheidungen von Richterinnen und Richtern keinen Einfluss nehmen, sondern es gelten die Gesetze.

Kindashy 30.11.2021

Was ist der Unterschied zwischen Rechtsstaat und Sozialstaat?

Redaktion

Hallo Kindashy, Rechtsstaat und Sozialstaat sind zwei Seiten des deutschen Staates, wie er im Grundgesetz gefordert wird. Wir haben darum in Deutschland einen sozialen Rechtsstaat. Das heißt, dass Deutschland sowohl ein Sozialstaat als auch ein Rechtsstaat ist und beide Elemente in der Verfassung festgelegt sind. Das garantiert zum einen den Schutz des Einzelnen (Rechtsstaat) als auch einen gewissen Anteil aller am Wohlstand und die Fürsorge des Staates für Bedürftige (Sozialstaat). Bei den Stichworten "Rechtsstaat" und "Sozialstaat" in unserem Lexikon erfährt du mehr.

Yumyum 26.11.2021

Was ist der Unterschied zwischen recht und Rechtsempfinden

Redaktion

Hallo Yumyum, als Recht bezeichnet man alle Regelungen, die das Ziel haben, das Zusammenleben in der Gesellschaft zu regeln und dadurch Konflikte zu vermeiden. Es gibt unterschiedliche Rechtsbereiche. Zum einen ist das das traditionelle, ungeschriebene Gewohnheitsrecht, zum anderen das vom Staat festgelegte und in Gesetze gebrachte Recht (manchmal nennt man das auch positives Recht). Das Recht beruht in starkem Maße auf dem Rechtsempfinden der Menschen, also darauf, was die Bürgerinnen und Bürger für gerecht halten. Nicht immer entspricht das geschriebene Recht aber diesem auf Gefühlen und subjektiven Eindrücken beruhenden Rechtsempfinden der Menschen.

Sophia 23.11.2021

Kann man den Rechtsstaat auch als Schutz des Einzelnen bezeichnen?

Redaktion

Hallo Sophia, in einem Rechtsstaat können sich die Menschen darauf verlassen, dass die Gesetze für alle Menschen und auch für den Staat gleichermaßen gelten. Und wer glaubt, dass ihm Unrecht geschieht, kann vor Gericht ziehen. Das gilt für jeden Einzelnen von uns, wenn er oder sie das Gefühl hat, dass ihm eine Ungerechtigkeit widerfährt. Der Rechtsstaat schützt also jede/n Einzelne und das ist im Sinne der Gerechtigkeit ganz wichtig.

Soj 17.11.2021

Welcher Staat ist kein Rechtsstaat

Redaktion

Hallo Soj, Diktaturen wie Nordkorea oder Syrien und autoritäre Staaten wie China oder Russland sind keine Rechtsstaaten. In diesen Ländern können die Bürger/innen nicht darauf vertrauen, dass alle Menschen vor Gericht gleich behandelt werden. Leider gibt es noch sehr viel mehr Länder auf der Erde, in denen die Voraussetzungen für einen Rechtsstaat nicht vorhanden sind.

hi 05.10.2021

Hi was bedeutet Rechtsstaat

Redaktion

Hallo hi, lies mal bitte den Text oben und unsere Antworten zu den FAQ. Da haben wir erklärt, was die Voraussetzungen eines Rechtsstaates sind.

shongo 18.08.2021

Wieso dauert es so lange Recht in eine Sache abzuwarten, wenn man während dieser Zeit immer noch das ausgesetzt ist, wogegen man ankämpf? z.B. Der Schwarzbau vom Nachbar, die nur mittels Lügen und totale verpfuschte 'Bauregeln' dasteht, und eine Einwirkung auf unser Haus und Leben hat, und uns dazu gefährdet?

Redaktion

Hallo shongo, der Rechtsweg, wie man dazu sagt, ist leider manchmal lang. Es müssen bestimmte Regeln eingehalten werden - so müssen beide Seiten gehört werden, es muss der Sachverhalt genau geprüft werden und noch einiges mehr. Das braucht Zeit. Außerdem haben die Gerichte ja viele Dinge zu tun, die nicht alle zur gleichen Zeit entschieden werden können. Das ist für die Betroffenen oft ärgerlich. Grundsätzlich soll im Rechtsstaat sichergestellt werden, dass nach den Vorgaben des Gesetzes gehandelt wird und dazu gehört eine faire Prüfung der unterschiedlichen Argumente und unterschiedlichen Ansichten.

Lukas 06.07.2021

Wieso haben die Leute Rote Mäntel ?

Redaktion

Hallo Lukas, du meinst sicher die scharlachroten Roben der Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht. Sie sehen so auffällig aus, da sie in den 1950er Jahren speziell von einem Münchener Kostümbildner entworfen wurden. Durch die einzigartigen Roben wollte man zeigen, dass das Bundesverfassungsgericht ein unabhängiges, eigenständiges Organ ist. Als Vorbild für die Amtskleidung diente eine Richtertracht aus der Stadt Florenz, die man dort im 15. Jahrhundert als Richter trug. Neben der besonderen Robe tragen Verfassungsrichter auch Barette und sogenannte Jabots (das sind lange weiße Halsbinden) anstelle von Krawatten.

loli 06.07.2021

was ist ein rechtsstaat

Redaktion

Hallo loli, lies mal bitte den Text oben und unsere Antworten zu den FAQ. Da haben wir erklärt, was ein Rechtsstaat ist.

haribo 06.07.2021

Fasse in eigenen Worten zusammen was ein Rechtsstaat ist (Merkmale).

Redaktion

Hallo haribo, eure Hausaufgaben können und wollen wir hier nicht machen. Aber wenn du unseren Artikel oben liest und dir auch unsere Antworten auf die Fragen anderer Besucher/innen unserer Seite anschaust, hast du die Antwort für deine Aufgabe sicher schnell zusammen.

Maximilian 09.06.2021

Könnt ihr mir an einem Beispiel den Unterschied zwischen persönlichem Rechtsempfinden und dem gesetzlich festgelegten Recht heraus stellen.

Redaktion

Hallo Maximilian , beispielsweise kennt die Rechtsordnung für viele Straftaten die Verjährung. Nach einer bestimmten Zeit kann ein Vergehen dann nicht mehr verfolgt werden. Das ist für viele Menschen schwer verständlich. Ein Beispiel aus den letzten Jahren könnten die Manipulationen einiger Automobilhersteller bei den Abgaswerten sein. Die juristischen Ansprüche von Autokäufer/innen, die dadurch betrogen wurden, sind zum Teil jetzt schon verjährt. Auch die Begnadigung von Schwerverbrechern nach einer bestimmten Zahl von Jahren bei guter Führung des Verurteilten finden manche Menschen nicht richtig.

Maximilian 08.06.2021

Hey, welche Aufgaben hat das Recht ?

Redaktion

Hallo Maximilian , Spiel und Sport ohne Regeln, Schule ohne Rechte und Pflichten, Straßenverkehr ohne Gebote und Verbote sind undenkbar. Alle diese Dinge werden mit Rechten geregelt. Jeder Staat hat eine Rechtsordnung mit Regeln und Gesetzen. Diese Rechte braucht man, damit die Bürger friedlich miteinander leben können.

Pauline 🌼 08.06.2021

Hallöchen , könnt ihr mir einen einem Beispiel den Unterschied zwischen persönlichem Rechtsempfinden und dem gesetzlich festgelegten Recht heraus .

Redaktion

Hallo Pauline 🌼, schau mal bitte, was wir unten Maximilian auf eine ganz ähnliche Frage geschrieben haben.

Fritzie 25.05.2021

Wie geht der Satz weiter: „ Außerdem darf niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung oder seines Glaubens…“?

Redaktion

Hallo Fritzie, vermutlich geht es hier um Artikel 3 des Grundgesetzes. Dort steht geschrieben, dass niemand aus diesen Gründen und noch weiteren (die kannst du direkt im Grundgesetz nachlesen) benachteiligt oder bevorzugt werden darf.

Uh 24.05.2021

Was ist ein journalist

Redaktion

Hallo Uh, schau mal bitte unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt.

S A D 🖤💯 18.05.2021

was Heiden die regierungsbezirke

Redaktion

Hallo S A D 🖤💯, leider verstehen wir deine Frage nicht genau. Willst du wissen, was Regierungsbezirke sind oder was sie machen oder wie sie heißen?

Berlin! 17.05.2021

Was ist die haudstat von Berlin ?

Redaktion

Hallo Berlin!, das Bundesland Berlin ist ein Stadtstaat. Deswegen ist die Hauptstadt natürlich Berlin.

Lucky 01.05.2021

Ihr habt bereits geschrieben, dass das Gegenteil eines Rechtsstaates eine Dikaturn oder ein Polizeistaat wäre, trotzdem würde mich noch ein bisschen genauer interessieren, was wäre, wenn es keinen Rechstsaat mehr gäbe. In welchen Punkten wären wir dann eingeschränkt?

Redaktion

Hallo Lucky, das Prinzip des Rechtsstaates ist, dass seine Gesetze für alle Bürgerinnen und Bürger und auch für alle staatlichen Organe gleichermaßen gelten. Wenn politische Führer diesen Grundsatz nicht mehr beachten, kann ein Staat sehr schnell zu einem autoritären Staat oder sogar zu einer Diktatur werden. Die Rechte des Einzelnen sind dann nichts mehr wert, wenn es den Regierenden so gefällt. Beispiele für solche Entwicklungen gibt es in vielen Staaten. Auch in einigen Mitgliedsländern der EU wie Polen oder Ungarn gibt es Tendenzen, dass rechtsstaatliche Grundsätze wie Pressefreiheit oder Unabhängigkeit der Justiz nicht mehr volle Beachtung finden. Ein anderes Beispiel ist die Türkei. Dort wird derzeit versucht, Mitglieder der Opposition einzuschüchtern. Journalist/innen, die kritisch berichten, werden verhaftet und eingesperrt. In einem Rechtsstaat ist der einzelne Bürger vor solcher Willkür des Staates geschützt. Jeder von uns hat bestimmte Rechte (die stehen bei uns in den Grundrechten im Grundgesetz aufgeschrieben), die auch der Staat uns nicht nehmen darf. So darf er zum Beispiel keinen von uns einfach so ins Gefängnis stecken oder bestrafen, wenn er oder sie keines Verbrechens schuldig geworden ist. Jede/r Bürger/in hat das Recht auf einen Gerichtsprozess und darauf, dass alle Gesetze eingehalten werden. Ein Gerichtsverfahren in einem Rechtsstaat ist dann ein rechtsstaatliches, wenn es das geltende Recht in dem Land beachtet. Und wenn jemand schuldig geworden ist, dann muss die Strafe immer angemessen sein. Wer nur ein Kaugummipapier auf der Straße fallen lässt, darf dafür nicht lebenslang ins Gefängnis gesteckt werden.

Phönix123 16.04.2021

Was bedeutet Rechtsstaatlichkeit?

Redaktion

Hallo Phönix123, Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und den geltenden Gesetzen erfolgen muss. In unserem Grundgesetz steht zum Beispiel, dass alle Menschen vom Staat gleich behandelt werden müssen und dass für alle Menschen die gleichen Rechte gelten. In einem Rechtsstaat können sich die Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen, dass ihre Rechte vom Staat geschützt werden.

beAtlee 09.03.2021

Was sind Vorteile eines Rechtsstaates bzw. Was habe ich von einem Rechtsstaat?

Redaktion

Hallo beAtlee, oben im Text haben wir zu den Vorteilen schon einiges geschrieben. Überleg mal selbst, wie du es fändest, wenn es keinen Rechtsstaat gäbe. Könntest du dich darauf verlassen, dass sich alle Menschen und auch der Staat an die Gesetze halten? Das Entscheidende ist, dass im Rechtsstaat alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Die Gesetze gelten also für alle Menschen in gleicher Weise. Die Reichen können sich nicht freikaufen, wenn sie eigentlich ins Gefängnis müssten, auch die Prominenten werden angeklagt, wenn sie eine Straftat begangen haben. Und wenn dir jemand etwas weggenommen hat, kannst du immer vor Gericht gehen. Da ist niemand, der sagt, dass gerade du dich mit dem Unrecht abfinden musst, weil du vielleicht noch keine 18 Jahre alt bist oder einen bestimmten Glauben hast.

molu-puG-21 22.02.2021

Was würdee geschehen, wenn die Rechtordnung zusammenbrechen und es in einem Land keine staatlichen Strafen mehr geben würde?

Redaktion

Hallo molu-puG-21, wie es aussieht, wenn in einem Staat alle rechtlichen Strukturen zusammenbrechen, kann man in Staaten wie Jemen oder Mali sehen. In einem Land, das kein Rechtsstaat ist, gibt es keine unabhängigen Richter, keine für alle gültige Rechtsordnung, kein Recht auf eine richtige Verteidigung vor Gericht etc. Denk doch selbst einmal weiter: Können Strafen jetzt noch fair sein? Welche Möglichkeiten hat der einzelne, sich sein Recht zu erkämpfen?

Mike 17.01.2021

Rechtsstaat als Staatsstrukturprinzip in eigenen Worten erklärt

Redaktion

Hallo Mike, oben in unserem Artikel haben wir in unseren eigenen WorLies doch mal oben nach, da erfährst du noch mehr über dieses wichtige Prinzip unseres Staates.ten erklärt, was ein Rechtsstaat ist. Dem Rechtsstaat zugrunde liegt die Idee eines Staates, in dem für alle gültige Gesetze gelten und der den Bürgern Rechtssicherheit garantiert. Lies doch mal oben nach, da erfährst du noch mehr über dieses zentrale Strukturprinzip unseres Staates,

pipipupu 05.12.2020

Was genau ist ein Polizeistaat?

Redaktion

Hallo pipipupu, ein Polizeistaat ist ein Staat, in dem die Regierung ihre Macht nur mit Hilfe einer starken Polizei sichern kann. In einem sogenannten Polizeistaat kommt es meist zu Unterdrückungen von politischen Gegnern durch die Staatsgewalt. Der Polizeistaat ist somit das Gegenteil von einem Rechtsstaat. In einem Rechtsstaat können alle Bürger/innen auf die Gültigkeit des Rechts vertrauen. Auch der Staat muss sich an diese Gesetze halten.

Chalyn07 18.11.2020

Hallo liebes Hanisauland- Team, wir haben zwei Fragen und zwar: Wer wählt den Rechtsstaat und was ist ,,subjektives Recht" ?
LG Chalyn07
PS: Wir freuen uns auf ihre Antworten!

Redaktion

Hallo Chalyn07, der Rechtsstaat wird nicht gewählt, wir leben in einem Rechtsstaat. Der ist bei uns gegeben und ist im Grundgesetz festgeschrieben. Subjektive Rechte sind die Rechte, die ein Einzelner hat, um seine Interessen durchzusetzen. So hat zum Beispiel jeder Persönlichkeitsrechte oder wem eine Sache gehört, der hat das Recht am Eigentum dieser Sache. Zu den subjektiven Rechten gehören auch die Rechte, die man gegenüber bestimmten Personen hat. Wenn man zum Beispiel eine Sache gekauft hat, hat man gegenüber dem Verkäufer das Recht, dass er diese Sache aushändigt. Ein objektives Recht ist dagegen ein Recht, das unabhängig von einer bestimmten Person allgemein gilt, wie zum Beispiel das Wahlrecht.

thubz7t6zrwedrftgzhuj8io 18.11.2020

Hallo Team von Hanisauland,
ich wollte mich Informieren wie es dazu kommt das nur einige Länder in einem Rechtsstaat leben, schließlich scheint es nur Vorteile zuhaben.
LG
thubz7t6zrwedrftgzhuj8io

Redaktion

Hallo thubz7t6zrwedrftgzhuj8io, Vorteile hat der Rechtsstaat vor allem natürlich für die Bürgerinnen und Bürger, die sich darauf verlassen können, dass der Staat einerseits ihre Rechte achtet und andererseits selbst sich an die Gesetze halten muss. Außerdem gibt es eine unabhängige Justiz, die auch kontrolliert, dass sich der Staat an die Gesetze hält. Damit wird aber auch schon klar, dass es viele Machthaber gibt, die das gar nicht gut finden. Sie wollen selbst nicht durch Gesetze in ihrer Machtausübung behindert werden. Sie wollen oft bestimmen, was in ihrem Staat gelten soll. Sie wollen auch nicht, dass die Bürger/-innnen regelmäßig in freien Wahlen entscheiden, ob sie weiterhin regieren dürfen. Rechtsstaatlichkeit bedeutet eben immer, dass staatliche Macht begrenzt ist.

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