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Lexikon

Richtlinienkompetenz

von und
In der Illustration steht vorne auf einem Schiff der Steuermann und zeigt mit dem Finger in eine Richtung.

Richtlinien der Politik bestimmen

Das Wort "Richtlinienkompetenz" kann man in Artikel 65 unseres Grundgesetzes lesen. Dort ist festgelegt, dass der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin die Richtlinien der Politik bestimmt und dafür die Verantwortung trägt. Er oder sie hat dafür die "Kompetenz", die "Zuständigkeit".

Eine besondere Stellung in der Regierung

Der Regierungschef wird sich immer darum bemühen, dass seine Regierung möglichst gemeinsam Entscheidungen trifft. Wenn sich seine Ministerinnen und Minister im Kabinett über eine wichtige politische Frage aber nicht einigen können, dann wird er die letzte Entscheidung treffen. Damit hat die Kanzlerin oder der Kanzler eine herausgehobene Stellung innerhalb der Regierung.

Eure Fragen dazu...

Celine 28.11.2022

Hallo, welchen faktischen Einschränkungen unterliegt der Bundeskanzler bei der Regierungsbildung ?

Redaktion

Hallo Celine, im Grundgesetz ist festgelegt, dass der Bundeskanzler die Mitglieder seiner Regierung auswählt und dem Bundespräsidenten zur Ernennung vorschlägt. Da aber in der Regel mehrere Parteien die Regierungskoalition bilden, ist es üblich, dass die Regierungsparteien dem Bundeskanzler eine Liste möglicher Minister/innen aus der Partei vorlegen und auch die gewünschten Ressorts bereits benennen. Der Bundeskanzler kann auch nicht einfach sein Regierungsprogramm verkünden, sondern er muss in seiner Regierungserklärung Rücksicht darauf nehmen, was in den Koalitionsverhandlungen als Regierungsprogramm beschlossen wurde.

Frafgzjhfg 18.01.2022

Was ist Vertrauensfrage?

Redaktion

Hallo Frafgzjhfg, schau mal bitte unser diesem Stichwort im Lexikon von Hanisauland nach. Da haben wir erklärt, was eine Vertrauensfrage ist.

Rama 06.01.2022

In welchem Zusammenhang stehen Richtlinienkompetenz, Resortprizip und Kollegialprizip?
Vg

Redaktion

Hallo Rama, der Bundeskanzler hat die Richtlinienkompetenz. Das heißt, er hat die letzte Entscheidung, wenn es um grundlegende Fragen der Regierungspolitik geht. Oben in unserem Text haben wir das erklärt. Im Kabinett herrscht allerdings das Kollegialprinzip. Das bedeutet, dass Entscheidungen in der Regel gemeinsam gefällt werden. Jede/r Minister/in ist für seinen oder ihren Geschäftsbereich zuständig. Das ist das Ressortprinzip. Alle Entscheidungen unterliegen aber trotzdem weiter der Richtlinienkompetenz des Kanzlers. Auf dieser Seite der Bundesregierung werden die drei Prinzipien erklärt.

Maja 09.12.2021

Was bedeuet kanzlerprinzip

Redaktion

Hallo Maja, das Kanzlerprinzip besagt, dass der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin die Eckpfeiler der deutschen Politik bestimmt und über die Ministerinnen und Minister der Regierung entscheidet. Er oder sie hat in der Regierung die Richtlinienkompetenz. Auf dieser Seite der Bundesregierung findest du die Einzelheiten.

SV ABDI 07.12.2021

Wer oder was prüft die Kompetenz des jeweiligen Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin.

Redaktion

Hallo SV ABDI, eine Person, die als Bundeskanzlerkandidat/in antritt, muss ja - um Erfolg zu haben bei der Wahl - von vielen Menschen gewählt werden. Die Wähler und Wählerinnen müssen ihm oder ihr dieses schwierige Amt also auch zutrauen, denn sonst würden sie eine andere Wahl treffen. Die Person muss Erfahrungen in verschiedenen Bereichen gesammelt und sich so bewährt haben, dass die Mehrheit der Abgeordneten davon überzeugt ist, dass diese Person geeignet ist für diese Stelle. Und wenn dann jemand zum Bundeskanzler gewählt wurde, ist er darauf angewiesen, dass er auch weiterhin von der Mehrheit der Abgeordneten unterstützt wird.

Lulu32 02.11.2021

Was sind Richtlinien ?

Redaktion

Hallo Lulu32, als Richtlinie bezeichnet man eine Vorschrift, wie man sich in einem speziellen Fall zu verhalten hat. Den Begriff "Richtlinien" gibt es auch im Recht. Die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin meint, dass die Regierungschefin in einer bestimmten politischen Frage die Richtung vorgibt, Die Mitglieder ihrer Regierung müssen sich an diese Vorgabe halten.

Benrd 02.09.2021

Können sie mirhelfen muss ein paar informationen überdie bundesregierung im bezugauf machtfülle und sonstigen dnke shcon mal

Redaktion

Hallo Benrd, lies mal den Text oben und unsere Antworten zu den FAQ. Da haben wir einiges zu Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin geschrieben, also zu den Entscheidungsbefugnissen innerhalb der Bundesregierung. Auch unser Lexikonartikel "Bundesregierung" hilft dir sicher weiter bei der Beantwortung deiner Aufgabe,

Lisa Scholz 16.07.2021

Hallo, was fängt die Bundeskanzlerin mit der Richtlinienkompetenz an? Worauf wirkt sich das wie aus? Viele Grüße

Redaktion

Hallo Lisa Scholz, mit ihrer Richtlinienkompetenz gibt die Kanzlerin in einer bestimmten Frage die Richtung vor. Das ist besonders dann wichtig, wenn sich zwei Minister/innen nicht einig sind oder es in einer Koalition unterschiedliche Ansichten gibt. Wohl alle Bundeskanzler und Bundeskanzlerinnen haben gelegentlich Gebrauch von dieser Kompetenz gemacht. Sie mussten und müssen dies auch tun, um ihr Amt auszufüllen. Zum Beispiel hat Bundeskanzler Schröder 2001 in Bezug auf die US-Angriffe auf Afghanistan seine Richtlinienkompetenz eingesetzt, um innerhalb der deutschen Regierung die Unterstützung für die USA sicher zu stellen.

Lisa Sparkles 04.05.2021

Hallo, ich wollte wissen, was man unter einer EU-Verordnung und was man unter einer Richtlinie versteht? Denn das wird oben nicht erwähnt. Ich bräuchte noch heute eure Antwort. Ich stehe ein wenig unter Druck. Homeschooling... ihr wisst, wie das so abläuft. Liebe Grüße

Redaktion

Hallo Lisa Sparkles, in der EU gibt es Verordnung und Richtlinien. Verordnungen werden von der EU ausgefertigt und gelten damit direkt für alle Bürgerinnen und Bürger in der EU. Richtlinien müssen dagegen von den einzelnen Mitgliedsländern in Verordnungen umgesetzt werden. Sie können also von Land zu Land bis zu einem gewissen Punkt unterschiedlich sein.

Lea 17.03.2021

Nenne eine Person die die Richtlinienkompetenz hat

Redaktion

Hallo Lea , die Richtlinienkompetenz hat in der Bundesregierung die Bundeskanzlerin. In ihrer Zuständigkeit liegt es nach Art. 65 des Grundgesetzes, die Richtlinien der deutschen Politik festzulegen.

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