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Lexikon

Meinungsfreiheit

von und
Die Illustration zeigt zwei Personen, die statt eines Kopfes ein Megaphon besitzen.

Kurz & knapp
Jeder Mensch hat das Recht, seine Meinung frei zu sagen. So steht es in unserem Grundgesetz. Die Menschen entscheiden selbst, was sie lesen, wie sie im Internet surfen oder ob sie demonstrieren wollen. Aber es gibt auch Grenzen. So darf man zum Beispiel andere Menschen nicht beleidigen. Die Meinungsfreiheit gehört untrennbar zur Demokratie.

Grundrecht
In Artikel 5 unseres Grundgesetzes und in der Menschenrechtserklärung der UNO ist festgelegt, dass jeder Bürger, jede Bürgerin das Grundrecht hat, sich eine eigene Meinung zu bilden, diese zu äußern und zu verbreiten (in Wort, Bild oder Schrift). Dabei darf niemand unter Druck gesetzt, bedroht oder auf eine andere Weise daran gehindert werden, dieses Recht auszuüben.

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ — Artikel 5 GG

Einschränkungen

Eingeschränkt werden kann das Recht der Meinungsfreiheit nur durch allgemeine Vorschriften und Gesetze, wie sie zum Beispiel im Jugendschutzgesetz enthalten sind.

Entscheidend für eine Demokratie

Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gehört zu den wichtigsten Gütern eines freien und demokratischen Staates. Ohne die Meinungsfreiheit ist es nämlich nicht möglich, an der Demokratie mitzuwirken.

Eure Fragen dazu...

Lisa 18.11.2022

Was sind die Vor und Nachteile Meinungsfreheit

Redaktion

Hallo Lisa, warum die Meinungsfreiheit eine Voraussetzung einer demokratischen Gesellschaft ist, haben wir in unserem Artikel zu diesem Thema geschrieben. Die Meinungsfreiheit zählt auch deswegen zu den besonders geschützten Rechten in unserer Verfassung, weil die Erfahrung gezeigt hat, dass die Einschränkung der Meinungsfreiheit immer wieder zu unfreien und diktatorischen Formen der Herrschaft führt. Die Meinungsfreiheit sichert die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Politik und trägt dazu bei, umdemokratischen Verhaltenweisen vorzubeugen. Einen Nachteil der Meinungsfreiheit können wir nicht sehen.

Heli 11.11.2022

Meine Frage ist:
Wie betrifft die Meinungsfreiheit den Religionischen Glauben ?

Redaktion

Hallo Heli, im Grundgesetz wird neben der Meinungsfreiheit auch die Glaubensfreiheit besonders geschützt. In Art. 4, Absatz 1 des Grundgesetzes heißt es: "Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich." Jede/r darf sich zu einer Religion bekennen oder auch sagen, dass er oder sie an keine Religion glaubt.

Mr.savage 02.11.2020

Darf man während der Schulzeit streiken

Redaktion

Hallo Mr. Savage, du kennst sicherlich Fridays for Future, die freitags streiken während der Schulzeit. Welche Regeln und Gesetze es dazu gibt, haben wir bei uns im Spezial "Deine Meinung" erklärt. Dort wollen wir auch gerne deine Meinung dazu wissen. Schreib sie uns doch.

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